Die geschönte Fassade der Scheindemokratie

Scheindemokratie Absurdistan Germanistan

Die Bürger werden entmündigt und als politisch apathische Konsumenten dressiert.
In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie durch die Illusion von Demokratie ersetzt.

Auf dem Widerstand-Boykott Netzwerk hatte ich 2004 den Beitrag veröffentlicht:

Wie viele Bücher muß Hans Herbert von Arnim noch schreiben, damit eine Mehrheit in diesem Lande einmal aufwacht und kapiert in was für einem System, einer Scheindemokratie wir leben, in einer Scheinwelt, einer Farce.

Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen…
https://absurd-ag.de/2015/06/07/der-staat-als-beute-des-parteien-kartells/

Beim Umorganisieren der Bibliothek durchgeblättert.

Schwarzbuch Deutschland (Deutschlandakte)

Parteienpatronage, überbordende Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum alltäglichen Geschäft gehört: Es ist wirklich etwas faul in unserem Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt.

Buch Das System

Die Wurzel allen Übels liegt für den Verfasser in dem Übergewicht der Parteien und ihrer Funktionäre; an die Stelle des Gemeinsinns sei bei ihnen der Eigennutz getreten. Die politische Klasse werde nicht mehr ausreichend kontrolliert; stattdessen überwache sie selbst die Spielregeln der Macht, in der es um Einfluss, Geld und Posten gehe.

Klappentext
Die politische Klasse soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt. Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim die Funktionsweise dieses Systems bloß. Ob offen oder verdeckt – von der Flick-Affäre bis zu den schwarzen Kassen der CDU ist die Geschichte der Republik eine Geschichte der Einflussnahme.

Die Hebel der Macht und wer sie bedient
Strategien der Macht

Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das dann ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?

Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat geschaffen. Die Hebel der Macht bedienen nur sie. Sie bestimmen die Regeln der Macht und gestalten diese Regeln nach ihren Interessen. Die Parteien durchdringen die staatlichen Institutionen, besetzen systematisch alle Schlüsselstellen und entmachten den Souverän. Gewaltenteilung, Wettbewerb und Kontrolle unterlaufen sie trickreich mit der Tendenz zur Ausschaltung. Kurz: Wir haben es nicht mit leichten Funktionsstörungen der parlamentarischen Demokratie zu tun, sondern mit einem schweren Systemfehler: Beide, die demokratische und rechtsstaatliche Legitimation sind durch den exzessiven Parteienstaat tiefgehend erschüttert.

Analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.

Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten.

Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!

Manchmal kommt die Sehnsucht nach einen Rückzug auf in bessere Welten.

Die Diktatur des tiefen Staates, einer Oligarchie (Herrschaft der Wenigen), des Parteienkartells der willfährigen Vasallen der Ober- und Hintertanen. Nie war es so erdrückend und schlimm wie in dieser Plandemie DDR 2.0
Siehe auch: https://absurd-ag.de/2020/06/09/das-system-und-die-machenschaften-der-macht/

Warum schweigen die Lämmer? von Prof. R. Mausfeld –

»Rainer Mausfeld über die Illusion des Informiertseins, eine >Verachtung des Volkes< und Journalisten und Intellektuelle, >die sich wie Eisenspäne in den Kraftfeldern der Macht ausrichten<.« Telepolis

„In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr.“
Siehe ein Beitrag auf Rubikon vom 06. Oktober 2018
https://www.rubikon.news/artikel/die-scheindemokratie


https://absurd-ag.de/2018/12/12/bei-diesem-unterbelichteten-volk-ist-hopfen-und-malz-verloren/

Nur gut, daß es die Natur und die Wälder noch gibt um abschalten zu können von all dem Wahn- und Irrsinn in diesem Land.