Willkommen in Merkels DDR 2.0
Die Polizei Berlin hat vor dem Pfingstwochenende elf Versammlungen verboten, darunter auch Großdemos von Maßnahmengegnern. Grund seien prognostizierte Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung, teilte die Polizei Berlin mit.
Augenscheinlich hat die Polizei vor allem regierungskritische Demonstrationen verboten. Eine veröffentliche Liste nennt unter anderem Versammlungen von “Pfingsten in Berlin” und “Für Frieden, Freiheit und Grundrechte” mit bis zu 16.000 Teilnehmern, eine Kundgebung “Merkel soll zurücktreten” und den “Medienprotestmarsch ‚Kinder sind keine Laborratten’”
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/berlin-polizei-corona-demos-gegenveranstaltungen/
Gegen die Corona – Plandemie und die Freiheitsberaubung durch die Merkelkratur zu demonstrieren, ist halt das falsche Thema.
Der Gerichtsweg für den deutschen Schlafmichel ist seit der Besetzung /Kapperung des BVerfG Karlsruhe mit Herrn Harbarth durch die BKin Merkel nicht mehr möglich (siehe die Urteile) Rechtsstaat war einmal. Zu verantworten hat das der BRD – Pfahlbürger, der zu 80% die Einheitsparteien wählt und alle Nichtwähler. Wieder einmal hat niemand „Mein Kampf“ gelesen und nur den Volksempfänger eingeschaltet.
Wie Katharina Witt in einem Interview gesagt hat „Willkommen in der DDR“.
Trotz sinkender Inzidenzen plant die Bundesregierung offenbar eine weitere Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ über den 30. Juni hinaus. Die „Notlage“ ist Grundlage für zahlreiche Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Krise.
Ähnliches ist aus Kreisen der CDU zu hören: Man könne das Gesetz nicht einfach auslaufen lassen, da die mutmaßliche Infektionsgefahr „keinesfalls gebannt“ sei.