Die Drähte werden gekappt. Nichts mehr mit eigener Meinung hinauszuposaunen. Maul halten, still halten, zu allem Ja und Amen sagen und die göttliche Weisheit der Obertanen nicht anzweifeln.
Am 17. Februar endet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung im Internet
Wenn am 17. Februar der Digital Services Act der EU in Deutschland in vollem Umfang in Kraft tritt, wird aus dem Grundrecht auf freie Äußerung aller nicht rechtswidrigen Meinungen das Recht, Meinungen zu äußern, die eine Überwachungsbürokratie mit Zentrale in Brüssel nicht als schädlich betrachtet. Quelle: Norbert Häring
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109771
Die allgegenwärtigen Lauschohren sind ausgerichtet und gespitzt. Die Firma Horch und Guck AG ist bereit. Die Logik der sogenannten und selbsternannten „Demokraten“ ist ganz simpel:
Wir schaffen einfach die Demokratie ab, um selbige zu retten!
Der von der EU verabschiedete Digital Service Act wird im Februar in Deutschland in Kraft treten. Es baut einen bisher für liberale Demokratien beispiellosen staatlichen Zensurapparat für das Internet.
Gesetz verpflichtet auch zur Löschung nichtstrafbarer Inhalte.
Pandemien und Kriege können verschärfte Eingriffe begründen
Krisensituationen, so definiert es das Gesetz, können dabei zum Beispiel bewaffnete Konflikte, Terroranschläge, Naturkatastrophen oder Pandemien sein.
Eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die verfassungsmäßige Ordnung
Die EU beweist mit dem Digital Services Act hemmungslos, was für ein breites Spektrum an staatlichen Eingriffen, Kontrollen und Zwangsmaßnahmen sie sich anmaßt.(Zusammenfassung von Apollo – News)
Anmerkung: Laut Goebbels sei die Masse eine „schwache, faule, feige Mehrheit von Menschen.“
„Die öffentliche Meinung“, sagte er kurz nach der Machtergreifung, „bildet sich nicht allein aus Stimmungen und Ressentiment. Sie ist zum größten Teil Ergebnis einer willensmäßigen Beeinflussung. ….. Öffentliche Meinung wird gemacht.“
Quelle: Siegfried Kracauer „Totalitäre Propaganda“ S.55
Joseph Goebbels, „Mimikry“, Das Reich, 20. Juli 1941
Die ganze offiziell anerkannte Kultur dient der Legitimierung der herrschenden Interessen.
Wir sind einem Propagandatrommelgewitter ausgesetzt, Tag für Tag. Jetzt reden sie einen Krieg in Europa herbei und wollen die Menschen wieder in eine Angst-Panik Spirale treiben.
. In einer Gesellschaft, in der eine Klasse oder Schicht die
anderen Klassen oder Schichten beherrscht, sind es vor allem die Interes-
sen der herrschenden Gruppen, die der Idealisierung und Maskierung
bedürfen; denn solche Interessen wie die Ausbeutung Unterdrückter
und die Machtgier wären nicht attraktiv, wenn sie nackt aufträten. Kein
Begriff kann prangend genug sein, um derartige Interessen zu haben, d. h. um als Ideologie verwandt zu werden (Siegfried Kracauer: Totalitäre Propaganda)