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Studentenlieder: Die Gedanken sind frei

Amadeu Antonio Stiftung … und Minister MassLos
Anetta Kahane: Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert … Blockwartmentalität und Zensur unter dem Deckmantel Hasskomentare

Wer seiner Meinung Ausdruck verleiht, dass XY ein hassenswerter Hanswurst sei, der sich auf Kosten der Allgemeinheit einen schönen Lenz macht, der mag darin seinen Hass oder eine Beschreibung der Realität zum Ausdruck bringen, er macht sich aber nicht strafbar!
Denn: Das deutsche Strafrecht ist kein Gesinnungsstrafrecht, wie der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ausdrücklich feststellt. Es ist auf Handlungen ausgelegt, nicht auf Meinungen. Nicht Hass ist strafbar und auch nicht Hetze, sofern sie nicht dem in § 130 StGB begründeten Straftatbestand der Volksverhetzung entspricht, …[…] zitiert nach
Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

2015 gründete Justizminister Heiko Maas seine private Internetpolizei zur Bekämpfung von »Hassbotschaften«. Seitdem löscht die sogenannte »Task Force«, was das Zeug hält. Das Ganze ist nicht nur verfassungswidrig (Zensurverbot). Sondern mit dabei ist auch eine Stiftung, die bereits selbst durch Hassbotschaften und rassistische Äußerungen aufgefallen ist: die Amadeu Antonio Stiftung. An ihrer Spitze steht ausgerechnet eine ehemalige Stasi-Schnüfflerin …
Wie eine Ex-Stasi-Frau die Öffentlichkeit und das Internet terrorisiert