Das Abschiedslied von der Demokratie und Freiheit in Absurdistan Germanistan.
Die Impfdiktatur soll eingeführt werden.
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Bundesverfassungsgericht nickt Bundeslockdown ab – Verfassungsrechtler Vosgerau kommentiert:
>>“Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Beschwerden gegen die Bundesnotbremse abgelehnt. Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau kommentiert den Beschluss: „Wir steuern auf chinesische Verhältnisse zu.“ Der erste Senat des BVerfG entwickle sich zum „Totengräber des freiheitlichen Verfassungsstaates“.
„Der Erste Senat, also der Harbarth-Senat des Bundesverfassungsgerichts, entwickelt sich – ohne dass hiergegen bislang ein Aufstand der Staatsrechtslehre erkennbar würde – zum Totengräber des freiheitlichen Verfassungsstaates.“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundesverfassungsgericht-nickt-merkels-bundeslockdown-ab/
Die Bürgerrechte einschränken ist in Deutschland leider politischer Selbstzweck der maßgeblichen Parteien zu ihrem Machterhalt geworden,
(siehe H.v. Arnim—>
Die Hebel der Macht: und wer sie bedient – Parteienherrschaft statt Volkssouveränität von Hans Herbert von Arnim (2017)
Strategien der Macht
„Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?
Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.
Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!“ (Buchbeschreibung)
Vom schönen Schein der Demokratie von Hans Herbert von Arnim
„Wie viel Macht besitzt das Volk? „Nicht genug“, ist die Antwort des Autors. Das Mitspracherecht der Bürger sei massiv beschnitten, klagt er. Er hält Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid für keine effektiven Mittel im Kampf um die politische Mitsprache. Kann in der politischen Szene ungestört jeder jedem die Verantwortung zuschieben? Die Politik ist handlungsunfähig, so das Fazit des Autors. Um diese Blockade zu lösen, fordert er eine echte Bürgerbeteiligung.“ (Buchbeschreibung)
Diese Bücher habe ich zwar schon vorgestellt und natürlich auch gelesen, sie sind aber immer noch oder wieder aktuell.
