deutscher Michel auf der Suche.

Wo ist sie geblieben, die (Schein) Demokratie, wer hat sie gesehen?

Man hätte schon längst um ihren Zustand wissen können. Die Deutschlandakte: Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun von Hans Herbert von Arnim Schwarzbuch Deutschland.

„Parteienpatronage, überbordende Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum alltäglichen Geschäft gehört: Es ist wirklich etwas faul in unserem Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt.“

Durch das Wetter bedingt war heute Bücherkarton ausräumen angesagt. Dabei habe ich die von Arnim Bücher rausgefischt – mal wieder zur Erinnerung wie faul es in Absurdistan Germanistan tatsächlich ist.

Rainer Mausfeld Warum schweigen die Lämmer?

Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören

Indoktrination statt Information

„In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr. Die wichtigen politischen Fragen werden von politisch-ökonomischen Gruppierungen entschieden, die weder demokratisch legitimiert noch demokratisch rechenschaftspflichtig sind. Die destruktiven ökologischen, sozialen und psychischen Folgen dieser Form der Elitenherrschaft bedrohen immer mehr unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen. Rainer Mausfeld deckt die Systematik dieser Indoktrination auf, zeigt dabei auch ihre historischen Konstanten und macht uns sensibel für die vielfältigen psychologischen Beeinflussungsmethoden.

Neben der Angsterzeugung gibt es zahlreiche andere Herrschaftsinstrumente der Mächtigen, wie der Psychologe Rainer Mausfeld nicht nur in seinen Büchern zeigt. Eine dieser Techniken des Demokratiemanagements ist die „Diskursvermüllung“ beziehungsweise die Desinformation durch eine Überflutung mit banaler Unterhaltung, die auch schon Neil Postman aufgezeigt hat, um dem politischen Diskurs den Boden zu entziehen.

In der Entwicklungsdynamik des Neoliberalismus hat die Methode einer Diskursvermüllung in den vergangenen Jahrzehnten einen besonders hohen Stellenwert erhalten. Philip Mirowski bemerkt hierzu: »Verwirrung wurde zu einer bewussten politischen Strategie, die sich stark von dem Top­-Down-Modell der »Propaganda« des frühen 20. Jahrhunderts unterscheidet. […] Heute basiert die Desinformation auf der Schaffung eines Nebels von Verwirrung und Desillusion. Sie beruht weniger auf einer direkten Medienmanipulation (dem Schreckgespenst der nostalgischen Linken) als auf einer Ernte des Gequatsches der allgemeinen Bevölkerung über die sozialen Medien, die anschließend über Plattformen wie Facebook, Twitter an die Massen zurückgespeist wird. […] Der Informations-­Markt wird als Verstärker genutzt, um das Vulgäre, das Geschwätz, das Kauderwelsch und den all­ gemeinen Lärm wieder in die Öffentlichkeit zu bringen, die ihn überhaupt erst in einem kybernetischen Rückkopplungskreislauf erzeugt, so weit, dass die Menschen keine Ahnung haben, was tatsächlich in ihrer eigenen Welt vor sich geht.«
https://www.westendverlag.de/kommentare/herrschaftstechniken-in-demokratien/

Wenn ich aber so zurückdenke, hatten wir jemals wirklich eine Demokratie? Was war da doch alles in der Vergangenheit? Wie verlief die Adenauer Ära? Was ist meine Erinnerung an meine erste Bundestagswahl 1972? Wie sehr aufgeheizt und verhetzt die Stimmung war, ist mir noch heute bewußt.

Bundestagswahl 1972 (meine erste Wahl mit 22 Jahren nach meiner Bundeswehrzeit W18)

Ergebnisse

CDU/CSU 44,9 %

SPD 45,8 %

FDP 8,4 %

Sonstige 0,9 %

Regierungskoalition: SPD und FDP; Bundeskanzler: Willy Brandt (SPD), ab 1974 Helmut Schmidt (SPD)

Die Ostpolitik der sozial-liberalen Regierung sorgt für Streit. Gegner werfen Willy Brandt den Ausverkauf deutscher Interessen vor. Die CDU versucht im April 1972 vergeblich, Brandt zu stürzen und mittels eines konstruktiven Misstrauensvotums Rainer Barzel zum Kanzler zu wählen. Brandt stellt später die Vertrauensfrage, mit dem Ziel, sie zu verlieren: Bei einer Neuwahl sollen die Wähler die Ostpolitik bestätigen. Die FDP bekennt sich zur Koalition mit der SPD. Die Union setzt auf das Thema Wirtschaft und versucht, den Rücktritt von SPD-Finanzminister Schiller zu nutzen. Schriftsteller und Künstler werben für die SPD und den charismatischen Kanzler: „Willy wählen!“ Die Wähler sind polarisiert, über 90 Prozent gehen zur Wahl. Die SPD wird erstmals stärkste Partei.
https://www.bpb.de/themen/bundestagswahlen/bundestagswahl-2021/62559/bundestagswahlen-1949-2009/

Wir Bürger waren damals schon dem Parteienkartell suspekt. 1968 bis 1972 turbulente Zeiten.

Es waren turbulente Zeiten. An den Unis gärte es, die Revolte war zugegen. Für mich mit den Philosophen Horkheimer, Adorno, Herbert Marcuse, Erich Fromm und Bloch verbunden. Die Springerpresse Autos brannten. Die weltweiten Proteste gegen den US-Vietnamkrieg.
Die Rote Armee Fraktion war eine linksextremistische terroristische Vereinigung in der Bundesrepublik Deutschland – Gründung im Mai 1970

Ihre Ursprünge der RAF liegen in der 68er-Bewegung. Dann entwickelt sich die Rote Armee Fraktion zur brutalsten Terrorgruppe der Bundesrepublik.
Der Funke der 68er-Bewegung sprang aber schon 1967 an, mit dem Schahbesuch.

Der Schah-Besuch 1967 und die deutsche Studentenbewegung

„Am 2. Juni starb der Student Benno Ohnesorg bei Protesten gegen den Besuch des iranischen Herrschers. In seinem Buch „Schahbesuch 1967“ analysiert der Historiker Eckard Michels die Dramatik der Ereignisse.“
https://www.dw.com/de/der-schah-besuch-1967-und-die-deutsche-studentenbewegung/a-39084310